Für völlig unzureichend hält die Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Hessen das Programm zur Eingliederung langzeitarbeitsloser Menschen, das vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales geplant ist. Die vorgesehenen Maßnahmen sind nicht ausreichend, um eine langfristige Arbeitsmarktintegration bzw. Teilhabe von langzeitarbeitslosen Menschen zu erreichen.

In einem offenen Brief an Bundesministerin Andrea Nahles bekräftigt die Liga ihre Forderung, dass durch eine Gesetzesreform der Passiv-Aktiv-Transfer als Instrument zur Finanzierung eines Programms zum Sozialen Arbeitsmarkt eingesetzt werden sollte. Beim Passiv-Aktiv-Transfer werden alle Hartz-IV-Leistungen in Lohnkostenzuschüsse umgewandelt, die Langzeitarbeitslosen eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ermöglichen.

„Wir stimmen mit dem Ministerium völlig überein, dass diese bislang eher vernachlässigte Zielgruppe in den Fokus der Arbeitsmarktpolitik gerückt werden muss und einer besonderen Förderung bedarf“, so der Vorstandsvorsitzende der Liga Hessen Thomas Przibilla. „Nach unserer Auffassung gelingt eine nachhaltige Arbeitsmarktintegration aber nur durch Qualifizierung und pädagogische Begleitung der Langzeitarbeitslosen“. Die Vermittlung in langfristig subventionierte Arbeitsverhältnisse bzw. Beschäftigung und Teilhabe bedarf externer Unterstützung der Arbeitgeber sowie der Beschäftigten. Auch ein auf 18 Monate befristeter, degressiver Lohnkostenzuschuss, wie ihn das Programm der Bundesregierung vorsieht, wird nicht die Bereitschaft der Arbeitgeber erhöhen, dieser arbeitsmarktfernen Zielgruppe einen Arbeitsplatz anzubieten. In der Vergangenheit sind die unterschiedlichen Förderprogramme gescheitert, Betriebe zur Einstellung von Menschen mit eingeschränkter Gesundheit und multiplen Problemlagen zu bewegen, weil diese externe Unterstützung fehlte.

Positionspapier für einen Sozialen Arbeitsmarkt
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