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Stellungnahmen

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Stellungnahmen Rote Karte wegen Diffamierung der Pflege!
Statement von Herrn Vorstandsvorsitzenden Dr. Wolfgang Gern zur Kundgebung der Liga wegen Diffamierung der Pflege. 13. Dezember 2011
Stellungnahmen Gute Sozialpolitik hat ihren Preis.
Um auch künftig ein professionelles und umfassendes Beratungsangebot gewährleisten zu können, ist eine verlässliche und angemessene öffentliche Förderung unabdingbar. Die Neuregelung dieser Förderung durch ein entsprechendes Landesgesetz sieht derzeit jedoch eine Kürzung des Landeszuschusses zur Arbeit der Beratungsstellen um mehr als 20 Prozent vor. 30. August 2011
Stellungnahmen Liga fordert stabile Finanzierung der Altenpflegeausbildung
Liga Hessen nimmt Stellung zu dem Entwurf der Änderung der Altenpflegeverordnung und fordert stabile Finanzierung. 13.07.2011
Stellungnahmen Bekämpfung sexuellen Missbrauchs von Kindern und Jugendlichen
Die Liga der Freien Wohlfahrtspflege Hessen e.V. begrüßt ausdrücklich, dass sich der Hessische Landtag des Themas „Bekämpfung sexuellen Missbrauchs von Kindern und Jugendlichen in Institutionen, Einrichtungen, Familien und deren Umfeld“ annimmt und dazu eine öffentliche Anhörung durchführt. Die Liga unterstützt das Vorhaben, die Maßnahmen der beteiligten Fachressorts der Landesregierung zu koordinieren und in eine Gesamtstrategie aufeinander abzustimmen. 09. Mai 2011
Stellungnahmen Ergänzende Stellungnahme OFFENSIV-Gesetz
Die Liga hat eine ergänzende Stellungnahme zum OFFENSIV-Gesetz herausgebracht. 20. Mai 2011
Stellungnahmen Schwangerschafts-konfliktberatung
Die Liga der Freien Wohlfahrtspflege begrüßt die Beibehaltung der pauschalen Förderung der Beratungsstellen bei der Umstellung auf den Tarifvertrag TV-H . Sie sieht jedoch in der Umrechnung im neuen Gesetzesentwurf eine klare Absenkung der laut Bundesverwaltungs-gericht vorgegebenen 80% -igen Förderung. Liga Hessen fordert daher entsprechend der Umsetzung dieser höchstrichterlichen Rechtsprechung einen angemessenen pauschalen Förderbetrag. 03.05.2011
Stellungnahmen Stellungnahme Offensivgesetz
Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen OFFENSIV-Gesetzes und zur Änderung der Verordnung über die Schiedsstelle nach § 80 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch 08.04.2011
Stellungnahmen Positionspapier zur Residenzpflicht
Mit diesem Positionspapier setzt sich die Liga-Hessen für die Abschaffung der Residenzpflicht ein und knüpft damit an den Koalitionsvertrag der CDU/CSU und FDP Koalition auf Bundesebene an. Stand November 2010
Stellungnahmen Stellungnahme Offensivgesetz
Zur Regierungsanhörung zu dem Entwurf für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen OFFENSIV-Gesetzes und zur Änderung der Verordnung über die Schiedsstelle nach § 80 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch 18.01.2011
Stellungnahmen Stellungnahme zum Entwurf der Förderrichtlinie zur Kinderbetreuung (MVO)
Liga-Hessen begrüßt, dass durch die MVO die Verbesserung der Erziehung, Bildung und Betreuung in Kindertageseinrichtungen angestrebt wird. Allerdings wird bezweifelt, ob der vorliegende Entwurf diesen Anspruch auch erfüllt. 25.10.2010
Stellungnahmen Stellungnahme Schuldenbremse
Zur Anhörung im Hessischen Landtag am 03.11.2010 hat die Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Hessen eine Stellungnahme abgegeben. Dabei stellt sie deutlich heraus, dass die Haushaltskonsolidierung in Hessen nicht einseitig über Ausgabenkürzungen zu erreichen ist. Wichtig ist auch eine offene Diskussion über die Ursachen der Verschuldung und die Konsequenzen der Schuldenbremse, damit die Bürgerinnen und Bürger die notwendigen politischen Entscheidungen mittragen können. 06.11.2010
Stellungnahmen Sparpaket der Bundesregierung sozial unausgewogen
Mit einem offenen Brief an die hessischen Bundestagsabgeordneten macht die Liga-Hessen auf die drohenden Auswirkungen des Sparpaketes der Bundesregierung aufmerksam und fordert die Abgeordneten auf, sich gegen die sozial unausgewogenen Kürzungen auszusprechen. Wiesbaden 30.07.2010
Stellungnahmen Staatliche Anerkennung von Sozialarbeiterinnen und -arbeitern, Sozialpädagoginnen und-pädagogen und Heilpädagoginnen und-pädagogen
Die LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Hessen begrüßt die Erarbeitung landeseinheitlicher Regelungen über die staatliche Anerkennung in Hessen.Kritisch sieht die LIGA die Formulierung des Mindeststandards für die Praxistätigkeit, der 100 Tage betragen soll...23.05.2010
Stellungnahmen Evaluation der Verordnung über die Planung und Förderung von Pflegeeinrichtungen und Sozialstationen
Die Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Hessen schlägt vor, dass die Förder-Verordnung in Zukunft dazu dienen soll, dass durch Investitionsanreize bestehende Pflegeheime kontinuierlich saniert und modernisiert und somit an sich ändernde Rahmenbedingungen angepasst werden.
Stellungnahmen Eckpunkte zu einem zukünftigen Hessischen Erziehungs-, Bildungs- und Betreuungsgesetz für Kindertageseinrichtungen
Die Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Hessen sieht aufgrund der Erfahrungen in der Praxis bei der Ausgestaltung einer nachhaltigen und zukunftsorientierten Arbeit im Elementarbereich einen dringenden Bedarf für ein Hessisches Erziehungs-, Bildungs- und Betreuungsgesetz für Kindertageseinrichtungen und Tagespflege. Die folgenden Eckpunkte beschreiben aus Sicht der Liga die Kernbereiche des gesetzlichen Regelungsbedarfs. 26.03.2010
Stellungnahmen Stellungnahme zum Gesetzentwurf der SPD-Fraktion für ein Hessisches Gesetz über die Einrichtungen des Wohnens mit Pflege
Generell erscheint in dem vorliegenden Entwurf die Regelungsdichte hoch. Es sollte dabei berücksichtigt werden, dass in bestehenden Gesetzen, insbesondere im SGB Xl und im Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz, viele Regelungen des Entwurfes bereits enthalten sind. Dies gilt beispielsweise für die Qualitätssicherung nach § 112ff SGB Xl. Ziel sollte es aber sein, Doppelregelungen und damit Doppelstrukturen in den ausfuhrenden Behorden zu vermeiden. 10.02.2010
Stellungnahmen Stellungnahme zur Schaffung und Änderung hessischer Vollzugsgesetze
In der Stellungnahme der Liga Hessen für ein Gesetz zur Schaffung und Änderung hessischer Vollzugsgesetze wird deutlich hervorgehoben, dass Resozialisierung als Vollzugsziel im ganz eigenen Interesse von Staat und Gesellschaft liegen sollte. Die Liga setzt sich daher für die Entwicklung eines tragfähigen Konzepts zur Wiedereingliederung ein. Vernetztes Eingliederungsmanagement sollte eine bessere Verzahnung und Kooperation der Justizvollzugsanstalt mit den Partnern in der Straffälligenhilfe schaffen. 25.02.2010
Stellungnahmen Änderung hessischer Vollzugsgesetze
Die Änderung hessischer Vollzugsgesetze setzt zahlreiche neue Akzente. Die Liga Hessen fordert in ihrer Stellungnahme vom 22.09.09 unter anderem, ein vernetztes Eingliederungsmanagment zu entwickeln. 24. September 2009
Stellungnahmen Armuts- und Reichtumsbericht für Hessen
Wir begrüßen den breiten politischen Konsens für die Erstellung eines Armuts- und Reichtumsberichts in Hessen. Mit unserer Stellungnahme möchten wir hierbei die notwendigen Bedingungen erläutern und unsere Vorstellungen der Zusammenarbeit verdeutlichen. 31. Juli 2008
Stellungnahmen Fast eine Million € für die soziale Arbeit verloren
Die Wohlfahrtsverbände in Hessen sind an den Rückgängen der Einnahmen bei den Totto/Lotto-Mittel beteiligt, nicht aber an den Umsatzsteigerungen. Faktisch ging damit eine Million € für die soziale Arbeit verloren. Dies kritisiert die Liga der Freien Wohlfahrtspflege in ihrer Presserklärung. 28. Mai 2008
Stellungnahmen Finanzkompetenz von jungen Menschen gezielt fördern
Mit einem Positionspapier fordert die Liga Hessen die Landesregierung auf, die Vermittlung von Finanzkompetenzen bei jungen Menschen in den hessischen Regelschulen zu unterstützen. Erste konzeptionlle Vorschläge können Sie in dem Positionspapier nachlesen. 08. Januar 2008
Stellungnahmen Hilfen nach § 67 ff. SGB XII aus einer Hand
Die Liga der Freien Wohlfahrtspflege fordert in einem Brief an die hessiche Sozialministerin, die einheitliche Zuständigkeit des überörtlichen Sozialhilfeträgers für alle Leistungen nach § 67-69 SGB XII im Hessischen Ausführungsgesetz festzuschreiben. 18. Oktober 2007
Stellungnahmen Bildung in gemeinsamer Verantwortung von Jugendhilfe und Schule
Das Zusammenspiel von Jugendhilfe und Schule muss nach Auffassung der Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Hessen deutlich verbessert werden, weil sich die Anforderugen an Erziehung, Bildung und Betreuung stark verändert haben und damit die Bildungsplanung dem Kindeswohl und der Elternkompetenz zugutekommt. 04. Oktober 2007
Stellungnahmen Verteilung von Flüchtlingen und deren Unterbringung erneut Thema
Bereits im März hatte die Liga der Freien Wohlfahrtspflege die Bedingugnen für die Unterbringung von Flüchtlingen kritisiert und hierfür einheitliche Mindeststandards gefordert. Der nun vom Hess. Sozialministerium vorgelegte Verordnungsentwurf wird den Forderungen der Liga in keinster Weise gerecht. Zudem sind die Nutzungsentgelte überzogen und die Berechnungsgrundlage für den Mietanteil ist undurchsichtig, kritisiert die Liga in Ihrer Stellungnahme. 27. August 2007
Stellungnahmen Hessisches Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst
Die Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Hessen begrüßt die Initiative der Hessischen Landesregierung, die Aufgaben des öffentlichen Gesundheitsdienstes in einem Gesetz zu vereinheitlichen und zu vereinfachen. Sie regt an, hierbei die Qualifikation des Begutachtungspersonals zur Beurteilung des Vorliegens einer Behinderung zu verbessern und damit allen leistungsbereichtigten Personen Zugang zu ihren sozialen Rechten zu gewähren. 01. August 2007
Stellungnahmen Wahrnehmung des Schutzauftrages nach § 8a SGB VIII
Im Zusammenhang mit der Diskussion über die Verbesserung des "Schutzes von Kindern" hat die Liga der Freien Wohlfahrtspflege Musterbausteine für den Abschluss von Vereinbarungen erarbeitet. Sie sollen den Einrichtungen und Diensten der Mitgliedsverbände der Liga in Hessen helfen, den Schutzauftrag im Sinne der Kinder umzusetzen und die Verhandlungsposition der Liga regional stärken. 03. Juli 2007
Stellungnahmen Aktive Partnerschaft für die Wohlfahrtsverbände im Kontext der ESF Förderung eingefordert
Die Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Hessen spricht sich in einem Brief an das HSM ausdrücklich für eine echte Beteiligungskultur der Freien Wohlfahtspflege im Rahmen der ESF Förderung aus. In der neuen Förderperiode 2007-2013 sieht die Liga neben der angemessenen Vertretung in den Gremien auch inhaltlich Handlungsbedarf bei der Umsetzung des Operationellen Programms für die Zielgruppen Mädchen/junge Frauen, ältere Arbeitnehmer und bei der beruflichen Förderung junger und benachteiligter Menschen. 27. Juni 2007
Stellungnahmen Hessisches Jungendstrafvollzugsgesetz
Die Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Hessen begrüßt den hessischen Entwurf zum Jugendstrafvollzugsgesetz in weiten Teilen. Differenziert äußert sie sich zum vorgelegten Gesetzentwurf, in dem das Resozialisierungskonzept durch verschiedene Anregungen noch verbessert werden könnte und uneindeutige Formulierungen noch unerwünschte Interpretationen zulassen. 25. April 2007
Stellungnahmen Stellungnahme zur Evaluierung ablaufender Verordnungen
Die Bedingungen für die Unterbringung von Flüchtlingen in Gemeinschaftsunterkünften werden trotz rückläufiger Flüchtlingszahlen eher schlechter als besser. Die Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Hessen fordert daher, die Flüchtlinge ehrer in Privatwohnungen unterzubringen, zumal dies die Intergration fördert und kostengünstiger ist. Ferner erneuert die Liga Hessen die Forderung nach Mindestsatandards für Gemeinschaftsunterkünfte und generell die stärkere Berücksichtigung von familiären Netzwerken und bestehenden Familienstrukturen. 09. März 2007
Stellungnahmen Landesförderung geht nicht weit genug
Der Förderumfang für Kindertageseinrichtungen und Tagespflege wurde in einem Gesetzentwurf zur Landesförderung erfreulicherweise erhöht. Jedoch bleibt eine bessere Finanzierung der Angebote für die über 3 Jährigen aus und es entsteht ein erheblicher bürokratischer Aufwand für die Träger, kritisiert die Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Hessen.06.12.06
Stellungnahmen Zusammenführung und Änderung von Vorschriften der Kinder und Jugendhilfe
Die Liga der Freien Wohlfahrtspflege macht weitergehende Vorschläge zum Gesetzentwurf der Landesregierung für das Gesetz zur Zusammenführung und Änderung von Vorschriften der Kinder- und Jugendhilfe. In der mündlichen Anhörung am 30.11.06 wurden diese ausführlich dargestellt.
Stellungnahmen Umsetzung von Mindeststandards notwendig
Die Ursachen von Statuslosigkeit sind vielfältig. Daher setzt sich die Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Hessen für die Umsetzung von sozialen Mindeststandards für Menschen ein, die ohne Aufenthaltsstatus in Hessen leben. 17.10.2006
Stellungnahmen Abschiebemoratorium in Hessen gefordert
Die Liga der Freien Wohlfahrtspflege fordert in einem Brief an Innenminister Bouffier ein Abschiebungsmoratorium für langjährig geduldete Personen in Hessen zu erlassen. 20.09.06
Stellungnahmen Stellungnahme zum Entwurf des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches
Die Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Hessen kritisiert, dass wesentliche Ziele des Bundesgesetzgebers durch den Entwurf des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzes konterkariert werden. 04.09.2006
Stellungnahmen Die Liga der Freien Wohlfahrtspflege fordert bessere Unterbringungsstandards für Flüchtlinge
Angesichts der Evaluierung auslaufender Gesetze setzt sich die Liga dafür ein, dass das Land Hessen und die Regierungspräsidien dafür Sorge tragen, in den Kommunen Mindeststandards bei der Flüchtlingsunterbringung einzuhalten. Zudem sollte ausreichende sozialpädagogische Betreuung und Begleitung angeboten werden, fordert sie in einem Brief an das HSM. 10. Juli 2006
Stellungnahmen Unterstützung von Familien in Hessen ausbauen
Die Liga der Freien Wohlfahrtspflege erwartet mehr Unterstützung für Familien in Hessen und legt ein Fünf-Punkte-Programm zum Thema Lokale Bündnisse für Familien vor. 30. Mai 2006
Stellungnahmen Einführung Landeseinheitlicher Regelungen für Hilfeplan- und Belegungskonferenzen begrüßt.
Die Liga der Freien Wohlfahrtspflege macht weitergehende Vorschläge und sieht noch deutlichen Handlungsbedarf. 25. April 2006
Stellungnahmen HSM legt Entwurf für Rahmenkonzept "Palliativversorgung" vor
Die Liga der Freien Wohlfahrtspflege fordert eine umfassende Palliativ-Care-Versorgung in Hessen. 03.03.2006
Stellungnahmen Das Hessische Kindergartengesetz verlangt nach Überarbeitung
Die Liga der Freien Wohlfahrtspflege unterstreicht die Notwendigkeit, das Hessische Kindergartengesetz zu Überarbeiten, Gesetz und Förderrichtlinien und -programme zu integrieren und aufeinander abzustimmen.
Stellungnahmen Offensive Kinderbetreuung in Hessen
Die Liga begrüßt grundsätzlich eine Verbesserung der Landesförderung für Kinder, nimmt jedoch zur geplanten Neufassung der Fach- und Fördergrundsätze kritisch Stellung (Brief vom 23.12.2005 an das HSM).
Stellungnahmen Stellungnahme zur Schwangerschafts- konfliktberatung
Stellungnahme der Liga der Freien Wohlfahrtspflege zum Richtlinienentwurf für die Anerkennung und Förderung von Beratungsstellen für Familienplanung, Sexualerziehung und Schwangerschaftskonflikte in Hessen in der Fassung vom 1. Juli 2005
Stellungnahmen Stellungnahme zum Entwurf des hessischen Bildungs- und Erziehungsplanes vom März 2005, Stand 17.06.2005 [PDF]
Die Liga der Freien Wohlfahrtspflege positioniert sich in vier Teilen zum Prozess des Bildungs - und Erziehungsplanes.
Stellungnahmen Stellungnahme Hartz IV, Stand 29.11.2004 [PDF]
Stellungnahme der Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Hessen zur Öffentlichen Anhörung des Sozialpolitischen Ausschusses zum Thema Arbeitsmarktpolitik/ Hartz IV am 29. November 2004 in Wiesbaden
Stellungnahmen BSHG §72, Stand 15.03.2005 [PDF]
Stellungnahme zum Prüfbericht Landesrechnungshof Hessen zu den Hilfen gem. § 72 BSHG
Stellungnahmen Stellungnahme ZuWG, Stand 07.10.2004 [PDF]
Stellungnahme und Bewertung der Liga Hessen bezüglich des Gesetzes zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern (Zuwanderungsgesetz) und Forderungen für die Umsetzung in Hessen
Stellungnahmen Positionspapier Bildungsauftrag, Stand 30.03.2004 [PDF]
„Bildung von Anfang an“ - Liga–Positionspapier zum Bildungsauftrag im Elementarbereich

Arbeiter Wohlfahrt in Hessen

Caritas in Hessen

Paritätische Wohlfahrt in Hessen

DRK in Hessen

Diakonie in Hessen

Jüdische Gemeinden in Hessen